Verkehrswende auf Eis gelegt - Einsparungen in Berlin: 660 Millionen Euro weniger für Verkehr und Umwelt

Straßenbahn in Berlin © imago/Seeliger
imago/Seeliger
Straßenbahn in Berlin | © imago/Seeliger Download (mp3, 10 MB)

Berlin steht vor erheblichen Haushaltskürzungen. Die schwarz-rote Koalition plant für das nächste Jahr Einsparungen in Milliardenhöhe. Besonders betroffen sind der Verkehrs- und Umweltbereich, wo 660 Millionen Euro eingespart werden sollen. Antje Kapek von den Grünen warnt vor den langfristigen Folgen der Einsparungen.

Die geplanten Einsparungen im Verkehrs- und Umweltbereich stoßen auf heftige Kritik. Die langfristigen Auswirkungen auf die Mobilität und Lebensqualität in Berlin sind noch nicht absehbar. Die Diskussion über die richtige Balance zwischen Sparmaßnahmen und notwendiger Infrastruktur wird weitergehen.

Auswirkungen auf den öffentlichen Verkehr

Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) werden keine neuen Elektrobusse erhalten, und das 29-Euro-Ticket wird abgeschafft. Zudem werden zwei Tramlinien nicht verlängert, und auch beim Ausbau des Radwegenetzes sowie bei der Verkehrssicherheit wird gekürzt.

Kritik von den Grünen

Antje Kapek, verkehrspolitische Sprecherin der Grünen im Abgeordnetenhaus, kritisiert auf radioeins diese Maßnahmen scharf. Sie betont, dass das Sozialticket verdoppelt werden soll, was die Schwächsten und Ärmsten in Berlin besonders hart trifft. Kapek sieht in den Kürzungen einen klaren Stopp der grünen Verkehrswende.

Langfristige Folgen

Kapek warnt vor den langfristigen Folgen der Einsparungen. Eine leistungsfähige BVG sei essenziell für die Mobilität der Berlinerinnen und Berliner. Die Kürzungen könnten die Krise im öffentlichen Verkehr verschärfen und die Mobilität der Bevölkerung erheblich beeinträchtigen.

Alternativen zu den Kürzungen

Kapek schlägt vor, weniger notwendige Infrastrukturprojekte zu überdenken, anstatt im Verkehrsbereich zu kürzen. Sie betont, dass Berlin eine funktionierende und sozial gerechte Verkehrsinfrastruktur benötigt.

Demo "#BerlinIstKultur" am 13.11.2024 © picture alliance / Jörg Carstensen
picture alliance / Jörg Carstensen

Demonstration "Berlin ist Kultur" - Tausende demonstrieren gegen Kürzungen im Kulturetat

Der Berliner Senat muss sparen. Und will deshalb auch die Ausgaben für Kultur um 10 Prozent kürzen. Mehrere Tausend Menschen haben dagegen am Mittwoch vor dem Brandenburger Tor demonstriert. Aufgerufen zur Demo hat ein breites Bündnis aus Kulturinstitutionen - von Staatsoper bis Clubcommission. Über die Demo sprechen wir mit Heinrich Horwitz.

Joe Chialo (CDU), Berlins Kultursenator © picture alliance/dpa | Britta Pedersen
picture alliance/dpa | Britta Pedersen

Interview mit Kultursenator Joe Chialo (CDU) - Berlin muss sparen: Die Kulturszene protestiert

Berlin muss sparen. Das steht fest. Und kein Resort kommt ungeschoren davon. Die Stadt steht vor der Herausforderung, drei Milliarden Euro einzusparen, was alle Senatsverwaltungen betrifft. Besonders hart trifft es die Kulturszene, die im kommenden Jahr mit Kürzungen von zehn Prozent rechnen muss. Heute ab 10 Uhr trifft sich die Berliner Kulturszene am Brandenburger Tor, um gemeinsam gegen die geplanten Einsparungen, die gravierende Auswirkungen auf die kulturelle Vielfalt der Stadt haben könnten, zu protestieren. Mit dabei Stars wie Katharina Thalbach und Lars Eidinger. Über die drohenden Kürzungen sprechen wir mit dem Senator für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Joe Chialo von der CDU.

Stadtleben © IMAGO/CHROMORANGE
IMAGO/CHROMORANGE

Thema - Stadtleben

Politik, Wirtschaft, Kultur und Alltägliches aus der Hauptstadt – hier finden Sie alle Beiträge und Interviews zum Thema Stadtleben.