Kommentar von Stefan Kuzmany - War die Regierungserklärung ein würdiger Abschluss für den Neuanfang?
Bundeskanzler Scholz hat jetzt auch offiziell den Termin für die Vertrauensfrage am 16. Dezember angekündigt. In seiner Regeirungserklärung im Bundestag rief er die Fraktionen dazu auf, zusammenzuarbeiten, damit bis zur geplanten Neuwahl am 23. Februar noch wichtige Gesetze beschlossen werden können.
Stefan Kuzmany ist Autor beim SPIEGEL.
Hinweis: Kommentare stellen grundsätzlich eine Meinungsäußerung der Kommentator*innen dar und entsprechen nicht automatisch der Einschätzung der Redaktion.
