Knapp gescheitert - BSW verpasst Einzug in den Bundestag - Mohamed Ali blickt optimistisch in die Zukunft
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat trotz des knappen Scheiterns bei der Bundestagswahl ein starkes Ergebnis erzielt und plant, weiterhin eine wichtige Rolle in der deutschen Politik zu spielen, wie die BSW-Co-Vorsitzende Mohamed Ali auf radioeins erklärte. Die Partei wird sich auf kommende Wahlen vorbereiten und ihre Position weiter stärken.
Sie wären das Zünglein an der Waage gewesen, sind aber haarscharf an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert: Rund 0,03 Prozent an Stimmen haben gefehlt – oder in absoluten Zahlen: etwa 13.000 Stimmen. Hätte das Bündnis Sahra Wagenknecht es den Bundestag geschafft, würde es nicht mehr für eine Mehrheit von Union und SPD reichen, ein dritter Partner müsste her. Und die Ausgangslage wäre eine ganz andere.
Trotz des knappen Scheiterns bleibt das BSW in Brandenburg und Thüringen stark vertreten und ist dort in die Landesregierung eingezogen. Die Co-Vorsitzende Amira Mohamed Ali betonte auf radioeins, dass die Partei weiterhin gebraucht wird und plant, sich weiter zu stabilisieren und aufzubauen. Sie räumte im Interview ein, dass es sowohl äußere als auch innere Faktoren gab, die das Wahlergebnis beeinflusst haben. Als junge Partei hatte das BSW Schwierigkeiten, sich gegen etablierte Parteien durchzusetzen, insbesondere aufgrund fehlender Ressourcen und eines kleineren Apparats.
Das BSW prüft derzeit, ob das Wahlergebnis aufgrund von Unstimmigkeiten in bestimmten Wahllokalen angefochten werden kann. Es geht dabei nicht um eine komplette Neuwahl, sondern um die Überprüfung der ausgezählten Stimmen.