Kommentar von Lorenz Meyer - Brasilien legt sich mit Elon Musk an und sperrt X
In Brasilien ist der Internetdienst X, vormals Twitter, auf Anordnung des Obersten Gerichtshofs gesperrt worden. Damit ist ein seit Monaten andauernder Rechtsstreit zwischen dem Obersten Gericht und Elon Musk nun weiter eskaliert. Richter Moraes hatte im April Ermittlungen gegen Musk eingeleitet und ihm vorgeworfen, illegale Accounts wieder aktiviert zu haben. Musk warf dem Richter daraufhin Zensur vor.
Brasiliens Oberster Gerichtshof hat den Internetdienst X, im Land sperren lassen. Hintergrund ist ein Streit über Meinungsfreiheit und ihre Grenzen darüber, was online möglich ist. Richter Alexandre de Moraes hatte angeordnet, dass X die Konten bestimmter Nutzer sperren muss, die Lügen und irreführende Informationen verbreiten. Viele dieser Nutzer sind Unterstützer des brasilianischen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro und erkennen dessen Niederlage bei der Wahl von 2022 nicht an. Musk hat die Konten-Sperrung verweigert und von Zensur gesprochen und weigerte sich, verhängte Bußgelder zu bezahlen. Der Tech-Milliardär äußerte außerdem die Befürchtung, der rechtliche Vertreter von X in Brasilien könnte festgenommen werden. In der Folge kündigte Musk an, die X-Vertretung in Brasilien zu schließen, um die Sicherheit der Mitarbeiter zu gewährleisten, was dann Mitte August auch geschah.
Lorenz Meyer ist Medienkritiker, Satiriker und Autor.
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