Aktuell - Brandenburger SPD startet Koalitionsverhandlungen mit dem BSW
Sechs Wochen nach der Landtagswahl in Brandenburg haben Spitzenvertreter von SPD und BSW heute in Potsdam mit Koalitionsverhandlungen begonnen. Geleitet werden die Verhandlungen von SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke und BSW-Landtagsfraktionschef Robert Crumbach. Die Landesvorstände beider Parteien hatten vergangene Woche ein dreiseitiges Sondierungspapier unter dem Titel "Brandenburg voranbringen – Bewährtes sichern. Neues Schaffen" jeweils einstimmig gebilligt. Mehr dazu von rbb-Reporter Nico Hecht.
Die Brandenburger SPD hat seit 1990 mit verschiedenen Parteien koaliert, darunter FDP, Grüne, CDU und die Linke. Seit heute laufen die Koalitionsverhandlungen mit einer neuen Partei: dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und deren Spitzenkandidaten Robert Crumbach.
Die Verhandlungen begannen heute in Potsdam, wobei das Thema Finanzen im Mittelpunkt stand. Es wurde bekannt, dass das Land Brandenburg mit rund 400 Millionen Euro weniger Steuereinnahmen als erwartet rechnen muss. Dies stellt eine Herausforderung für die Verhandlungen dar, da jedes Projekt unter der Prämisse der Finanzierbarkeit steht.
Trotz der finanziellen Engpässe zeigen sich beide Parteien optimistisch. SPD-Generalsekretär David Kolesnyk betonte, dass man schnell zu Ergebnissen kommen wolle, um noch vor Weihnachten den neuen Ministerpräsidenten zu wählen. Robert Crumbach vom BSW sprach von der Notwendigkeit klarer Priorisierungen, ohne jedoch eine Rotstiftpolitik zu verfolgen.
Ein passender Name für die neue mögliche Koalition wird noch gesucht. Der CDU-Politiker Jan Redmann schlug den Namen "Matroschka"-Koalition vor, was auf die Unsicherheiten und die neue Partei anspielt.
