Brandenburg - Was Untersuchungsausschüsse im Landtag bringen
Vier Untersuchungsausschüsse haben den Brandenburger Landtag in den vergangenen knapp fünf Jahren beschäftigt. Ob sich die investierten Millionen da auch gelohnt haben, darüber ist man sich nicht wirklich einig. radioeins-Brandenburg-Reporterin Amelie Ernst berichtet darüber.
Wenn die Opposition im Parlament – egal ob Bundestag oder Landtag – ein eklatantes Versagen der Regierung vermutet, dann hat sie ein starkes Instrument zur Verfügung: Den Untersuchungsausschuss. Der wird im Brandenburger Landtag eingesetzt, sobald ein Fünftel der Abgeordneten dafür stimmt. Speziell die AfD hat von diesem Recht in dieser Legislaturperiode eifrig Gebrauch gemacht: Insgesamt vier Untersuchungsausschüsse gab es, die jetzt ihre Abschlussberichte vorlegen. Doch haben diese Ausschüsse wirklich für Aufklärung gesorgt – oder nur eine Menge Geld gekostet?
