Kommentar von Friedrich Küppersbusch - Freiheitsdienst statt Wehrpflicht: Ein neuer Ansatz für Deutschland?
Soll und muss Deutschland zu einer Wehrpflicht zurück kehren? Diese Frage wird auch im Zuge der aktuellen Koalitionsverhandlungen wieder aufgeworden. Die Grünen haben nun einen "Freiheitsdienst" vorgeschlagen: Alle Frauen und Männer sollen irgendwann zwischen 18 und 67 Jahren sechs Monate Dienst tun – entweder Wehrdienst, Dienst im Bevölkerungsschutz, bei Feuerwehr oder Hilfsorganisationen oder sechs Monate Gesellschaftsdienst. Allerdings würde nach der aktuellen Regelungen der Verfassung eine Pflicht nur für Männer gelten können. Kommt da die nächste Verfassungsänderung auf uns zu?
In den aktuellen Koalitionsverhandlungen wird die Frage diskutiert, ob Deutschland zur Wehrpflicht zurückkehren soll. Die Grünen haben einen "Freiheitsdienst" vorgeschlagen, bei dem alle Frauen und Männer zwischen 18 und 67 Jahren sechs Monate Dienst leisten sollen. Dies könnte Wehrdienst, Dienst im Bevölkerungsschutz, bei der Feuerwehr oder Hilfsorganisationen oder ein Gesellschaftsdienst sein. Bundespräsident Steinmeier hatte bereits 2022 einen generationenübergreifenden Gesellschaftsdienst vorgeschlagen. Die Union unterstützt die Idee eines sozialen Dienstjahres, während die SPD und die Grünen sich bisher nicht einigen konnten. Eine Verfassungsänderung wäre notwendig, um den Dienst für Frauen zu ermöglichen, was die Stimmen der AfD oder der Linken erfordern würde.
Friedrich Küppersbusch ist Journalist und Medienunternehmer.
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