75 Jahre Grundgesetz - Artikel 12a: Wehrpflicht

Schatten von salutierenden Soldaten © imago images/photothek
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Grundgesetz Artikel 12a, Absatz 1: Männer können vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr an zum Dienst an den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz oder einem Zivilschutzverband verpflichtet werden. Wie wichtig für unsere Verfassung ist dieser Artikel? Wir sprechen darüber mit Eva Högl der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages.

Das Grundgesetz wird in dieser Woche 75 Jahre alt. Unterschrieben von Konrad Bundeskanzler Konrad Adenauer und 65 Mitgliedern des Parlamentarischen Rates am 23. Mai 1949. Die ersten 19 Artikel des Grundgesetzes sind die Grundrechte, auf ihnen basiert unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung. In einer kleinen Reihe in dieser Woche nehmen wir uns einzelne Artikel daraus vor und stellen sie auf den Prüfstand. Werden sie in der Praxis wirklich umgesetzt? Wo hapert es?

Ein Mann hält auf einer Demonstration das Grundgesetz in der Hand © imago images/Jannis Große
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75 Jahre Grundgesetz - Artikel 3: Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich

Der Artikel 3 des Grundgesetzes sagt: Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. Das bedeutet: Alle Menschen haben die gleichen Rechte. In Absatz 3 heißt es weiter: Niemand darf wegen seine Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und seiner Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. Wir sprechen darüber mit der Berliner Juristin und Verfahrenskoordinatorin Soraia de Costa Batista von der Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V..

Deutsches Grundgesetz mit der Zahl 75 © IMAGO / Christian Ohde
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75 Jahre Grundgesetz - "Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei."

Grundgesetz Artikel 5, Absatz 3: "Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung." Wir sprechen darüber mit Olaf Zimmermann, er ist seit 27 Jahren der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, dem Spitzenverband der deutschen Kulturverbände.