Beckedahl über digitalen Aufbruch - Digitalisierung in Deutschland: Neue Wege mit eigenem Ministerium
Viele Regierungen haben sich an der Digitalisierung die Zähne ausgebissen. Nun soll ein eigenes Ministerium diese Aufgabe übernehmen. CDU-Chef Friedrich Merz und SPD-Chef Lars Klingbeil sind überzeugt, dass dies der richtige Schritt ist. Markus Beckedahl von Digitalpolitik.de bleibt skeptisch, ob dies die großen Fragen der Digitalisierung lösen wird.
Das neue Ministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung soll Deutschland zu einem modernen, mutigen und leistungsfähigen Staat machen. Der digitale Service für Bürgerinnen und Bürger soll deutlich verbessert werden.
Markus Beckedahl von digitalpolitik.de betonte auf radioeins, dass klare Kompetenzen, ausreichend Budget und Durchsetzungsvermögen gegenüber anderen Ressorts entscheidend für den Erfolg des Ministeriums sind. Beckedahl sieht die Schaffung eines Digitalministeriums nicht als Erfüllung eines Traums, sondern als notwendigen Schritt für eine funktionierende digitale Verwaltung und Glasfaserausbau. Er bleibt skeptisch, ob alle Verantwortlichkeiten für das Digitale tatsächlich gebündelt werden.
Die Besetzung des Ministerpostens ist noch unklar. Beckedahl betont, dass die Person ausreichend Kompetenz haben muss und nicht nach Proporz ausgewählt werden sollte.
