Bundestagswahlen - Union und SPD einigen sich auf Neuwahlen am 23. Februar 2025
Union und SPD im Bundestag haben sich auf einen möglichen Neuwahltermin geeinigt. Nach Informationen des ARD Hauptstadtstudios haben die Fraktionen verabredet, dass die vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar stattfinden soll. Die endgültige Entscheidung über den Wahltermin aber muss Bundespräsident Frank -Walter Steinmeier treffen.
In einer heutigen Sondersitzung betonte Bundeswahlleiterin Ruth Brandt: Ein früher Wahltermin sei möglich, aber herausfordernd - besonders im Fokus die Briefwahl. Diese werde immer beliebter, brauche aber eine gründliche Vorbereitung. Dabei zähle jeder Tag, damit die Unterlagen rechtzeitig gedruckt und versendet werden können, meint die Bundeswahlleiterin. Sie gibt zudem zu bedenken, die Wahllokale müssten ausreichend Platz bieten, um lange Warteschlangen zu vermeiden.