Regierungserklärung im Bundestag - Bundeskanzler Scholz warnt vor einer Spaltung des Landes
Bundeskanzler Scholz (SPD) hat vor einer Spaltung des Landes gewarnt. Dies sei die zentrale Frage bei der anstehenden Neuwahl im Februar. Er wolle vermeiden, dass es zu Verteilungskämpfen komme, sagte Scholz in seiner Regierungserklärung im Bundestag. Er sprach sich für mehr Investitionen in Sicherheit aus. Dies dürfe aber niemals zulasten von Rente, Gesundheit oder Pflege gehen.
Dass es heute heiß hergehen würde im Bundestag, war eigentlich klar. Eine Woche nach dem Bruch der Ampel hat Bundeskanzler Olaf Scholz heute eine Regierungserklärung im Bundestag abgegeben. Allerdings flogen schon vor seiner Rede die Fetzen, weil die AfD Fraktion die Tagesordnung infrage gestellt hat. Scholz konnte seine Regierungserklärung daher erst später beginnen. Trotzdem hat er für Zusammenarbeit geworben. Über Regierungserklärung und die darauffolgende Debatte im Bundestag sprechen wir mit Albrecht von Lucke, Redakteur der Monatszeitschrift "Blätter für deutsche und internationale Politik".