Ex-Sowjetrepublik - Moldauer stimmen für EU-Kurs ihres Landes
Am Wochenende stand die Bevölkerung der Republik Moldau vor einer entscheidenden Frage: In welche Richtung steuert das Land? Das Ergebnis des Referendums zeigt eine knappe Mehrheit von 50,46 Prozent der Bürgerinnen und Bürger, die dafür gestimmt haben, den Wunsch nach einem EU-Beitritt in der Verfassung festzuschreiben. Neben dem Referendum fanden auch Präsidentschaftswahlen statt. Die pro-europäische Amtsinhaberin Maia Sandu liegt zwar vorne, muss sich jedoch in zwei Wochen einer Stichwahl stellen.
Der Politikwissenschaftler Dr. Jan Matti Dollbaum, Assistenzprofessor für Vergleichende Politikwissenschaft an der Université de Fribourg in der Schweiz und Forschungsgruppenleiter an der LMU München, erklärte auf radioeins, dass das knappe Ergebnis nicht unbedingt eine Spaltung des Landes bedeutet. Vielmehr zeigt es, dass die EU-Ambitionen von Sandu ein zentrales Thema ihrer Kampagne waren.
Ein EU-Beitritt Moldaus wäre ein großer Vorteil für das Land, da es Zugang zum Binnenmarkt und zu Finanzhilfen erhalten würde. Allerdings muss Moldau noch erhebliche Fortschritte in den Bereichen Korruptionsbekämpfung, Justizreform und Sicherheit machen, um die Kopenhagen-Kriterien zu erfüllen.
Präsidentin Sandu hat zudem auf die Bedrohung durch kriminelle Gruppen und ausländische Einflüsse, insbesondere aus Russland, hingewiesen. Diese versuchen, den demokratischen Prozess zu untergraben und die EU-Ambitionen des Landes zu sabotieren.
Insgesamt zeigt das Referendum, dass Moldau auf einem schwierigen, aber potenziell lohnenden Weg in Richtung EU ist. Die kommenden Wochen und die Stichwahl werden entscheidend dafür sein, wie dieser Weg weitergeht.