Brandenburg - Ist das BSW ein realistischer Koalitionspartner?
Vor gut einem Jahr, Ende Oktober 2023, war es nur eine Ankündigung. Viel beachtet erklärte Sarah Wagenknecht ihren Austritt aus der Linkspartei und die Gründung eines Vereins, der zur Partei Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) werden sollte. Ein Jahr und vier Wahlen später könnte die Partei in mehreren Bundesländern Teil einer Landesregierung werden. In Brandenburg begannen in dieser Woche Sondierungsgespräche mit der SPD. Wir sprechen darüber mit Sarah Wagner. Sie ist Politikwissenschaftlerin und forscht an der Uni Belfast zu linken Parteien.
Vor einem Jahr kündigte Sahra Wagenknecht ihren Austritt aus der Linkspartei und die Gründung des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) an. Ein Jahr später und nach den ersten Wahlerfolgen könnte das BSW in mehreren Bundesländern Teil der Landesregierung werden. Die Politikwissenschaftlerin Sarah Wagner von der Uni Belfast erklärte auf radioeins, dass das BSW schwer in eine klassische politische Kategorie einzuordnen ist, da es sozialpolitisch links, aber migrationspolitisch konservativ ist.
Wagner betont, dass das BSW stark von Wagenknechts persönlichen Positionen geprägt ist und, dass die Partei hierarchisch organisiert ist. Trotz der Erfolge des BSW bleibt die AfD stark, was zeigt, dass das BSW nicht nur Wähler von der AfD abwirbt, sondern auch von SPD und Linken. Das BSW hat sich gegen eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgesprochen, aber es gibt Überschneidungen in den Positionen zur Außenpolitik, insbesondere zur Ukraine.
Wagner sieht die Positionen des BSW als strategisch und symbolisch, um sich von anderen Parteien abzugrenzen. Sie betont, dass es noch unklar ist, wie das BSW auf Landesebene agieren wird, da bisher wenig konkrete Landespolitik bekannt ist. Die Partei hat jedoch erfahrenes Personal, hauptsächlich von den Linken, rekrutiert. Wagner bleibt skeptisch, ob diese Personen in der hierarchischen Struktur des BSW flexibel und handlungsfähig bleiben können.