Den Haag - Internationaler Gerichtshof: Israel verteidigt seine Position
Südafrika hatte am 29. Dezember 2023 ein Verfahren gegen Israel vor dem UN- Gerichtshof eingebracht, unter anderem wegen mutmaßlichen Völkermords an der palästinensischen Bevölkerung im Gazastreifen. Südafrika fordert rechtliche Maßnahmen, um den Schutz des palästinensischen Volkes sicherzustellen. Israel hat die Vorwürfe heute als haltlos und absurd in einer öffentlichen Anhörung zurückgewiesen. Israel wolle sein Volk schützen und kein anderes zerstören. Mehr dazu von dem Völkerrechtler Benjamin Dürr.
Die sogenannte UN-Völkermordkonvention von 1948 ist ein Vertrag, den 147 Staaten als Antwort auf den Holocaust geschlossen haben, um zu verhindern, dass "nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppen" mit Absicht zerstört werden. Auch Israel und Südafrika haben diese Konvention unterzeichnet.
Südafrika wirft Israel nun aber vor, gegen diese Konvention zu verstoßen und die Palästinenser im Gazastreifen bewusst vernichten zu wollen. Deshalb hat es das Land vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag verklagt. Gestern und heute fanden dort die Anhörungen statt, mit dem ersten Ziel, Israel zum sofortigen Einstellen der Kampfhandlungen im Gazastreifen zu verpflichten.
Über die Hintergründe und das Verfahren sprechen wir mit dem Völkerrechtler und Politikwissenschaftler Benjamin Dürr, der in Den Haag lebt und dort viele Jahre als Prozessbeobachter tätig war.