Politik - CDU-Widerstand gegen BSW-Koalition
Nach den Landtagswahlen versuchen die Parteien in Sachsen und Thüringen, Koalitionen zu bilden. Das BSW gilt in beiden Ländern als Königsmacher, aber vor allem in der CDU regt sich Widerstand gegen ein mögliches Bündnis mit dem BSW. Darüber sprechen wir mit Prof. Dr. Ursula Münch, Direktorin der Akademie für Politische Bildung in Tutzing.
Brombeer-Koalition - das ist womöglich der neue Name, wenn CDU und BSW sich zusammenschließen sollten. Denn es gibt keine internationale Flagge mit den Farben Schwarz und Lila, sodass auch kein Land wie Kenia oder Jamaika zur Bezeichnung taugen würde.
Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen gestaltet sich die Regierungsbildung schwierig. Das BSW könnte in beiden Ländern der CDU helfen, den Ministerpräsidenten zu stellen - Mario Voigt oder Michael Kretschmer, aber in der CDU fordern rund 40 Politiker einen Unvereinbarkeitsbeschluss, wie es ihn bereits mit den Linken und der AfD gibt. Was bedeutet das für die Regierungsbildung? Die Diskussion zeigt Unterschiede zwischen Ost- und West-CDU, wobei ostdeutsche Politiker pragmatischer sind, da sie näher an der Regierungsbildung stehen. Ein Unvereinbarkeitsbeschluss würde die Regierungsbildung weiter erschweren und könnte zu Minderheitsregierungen führen.