Serie zur Brandenburg-Wahl - Was wäre, wenn der Verfassungsschutz abgeschafft würde?

Landesamt für Verfassungsschutz © picture alliance/dpa | Fredrik von Erichsen
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Die Brandenburger AfD möchte den Verfassungsschutz abschaffen. Über die Hintergründe berichtet radioeins-Brandenburg-Reporterin Amelie Ernst.

radioeins-Brandenburg-Reporterin Amelie Ernst nimmt auch diese Woche wieder Wahlversprechen und Forderungen der verschiedenen Parteien genauer unter die Lupe – heute geht es da um einen Plan der AfD. Die möchte den Brandenburger Verfassungsschutz abschaffen, weil der aus ihrer Sicht politisch gesteuert ist und vor allem den Rechtsextremismus im Blick habe. Aber was genau würde das bedeuten, wenn es keinen Verfassungsschutz mehr gäbe?

Tagebau Welzow-Süd © IMAGO / Andreas Franke
IMAGO / Andreas Franke

Die Serie zur Brandenburg-Wahl - Was wäre, wenn Brandenburg vorzeitig aus der Braunkohle aussteigen würde?

Wenn Deutschland die Pariser Klimaziele und das 1,5-Grad-Ziel noch annähernd schaffen will, dann nur mit einem ganz schnellen Ausstieg aus der Kohleverstromung. Da sind sich die entsprechenden Expert*innen ziemlich einig. Die Brandenburger Grünen fordern in ihrem Programm zur Landtagswahl einen vorgezogenen Ausstieg aus der Braunkohle - idealerweise schon bis 2030. Diese Forderung hat sich unsere Brandenburg-Reporterin Amelie Ernst mal angeschaut.

Ein Kind sitzt auf einem Buchstapel und liest ein Buch © imago/Thomas Eisenhuth
imago/Thomas Eisenhuth

Serie zur Landtagswahl in Brandenburg - Was wäre, wenn es eine Garantie für Lesen, Schreiben und Rechnen nach der 4. Klasse gäbe?

Seit Jahren landet Brandenburg bei diversen Bildungsvergleichen mal auf mittleren, aber noch öfter auf hinteren Rängen. Gerade an den Grundschulen und beim Lesen, Schreiben und Rechnen scheint da noch viel Luft nach oben zu sein. Aber wie wäre es denn, wenn man den Schülerinnen und Schülern und auch den Eltern einfach garantieren würde, dass alle Kinder nach der 4. Klasse gut lesen, schreiben und rechnen können? Das will nämlich die CDU – so steht es in ihrem Programm zur Landtagswahl. Unsere Brandenburg-Reporterin Amelie Ernst hat sich im Rahmen unserer Serie "Was wäre, wenn..." genau diesen Plan angesehen.

Eine Friedenstaube auf einer ukrainischen Flagge © IMAGO / Panthermedia
IMAGO / Panthermedia

Die Serie zur Brandenburg-Wahl - Was wäre, wenn sich Brandenburg für Frieden in der Ukraine einsetzen würde?

Frieden in der Ukraine – wohl kaum jemand würde diese Forderung nicht spontan unterstützen. Aber kann und sollte sich Brandenburg auch direkt für eine diplomatische Lösung einsetzen – im Bund oder sogar im Kontakt mit Russland und der Ukraine? So fordert es nämlich das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in seinem Programm zu Landtagswahl in Brandenburg. Und was würde das dann bedeuten? Das klärt unsere Brandenburg-Reporterin Amelie Ernst im Rahmen unserer Serie "Was wäre, wenn…"

Windräder stehen auf einem Feld in Brandenburg © imago/PEMAX
imago/PEMAX

Die Serie zur Brandenburg-Wahl - Was wäre, wenn der Windkraftausbau gestoppt würde?

Nur noch gut einen Monat dauert es bis zur Landtagswahl in Brandenburg. Deshalb stellen wir Forderungen und Versprechen der verschiedenen Parteien aus ihren Wahlprogrammen diese und nächste Woche auf den Prüfstand: Wer wäre davon betroffen? Wie realistisch ist der Vorschlag? Und: Was würde er kosten? Zum Auftakt beleuchtet unsere Brandenburg-Reporterin Amelie Ernst heute eine Forderung von BVB/Freie Wähler – nämlich die, nach einem Stopp beim Ausbau der Windkraft.