Interview mit Martin Schaefer (CDU) - Sondersitzung zum Schneller-Bauen-Gesetz
"Mit dem heutigen Senatsbeschluss haben wir einen wichtigen Meilenstein erreicht." Mit diesen Worten kommentierte der Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Christian Gaebler von der SPD noch im Juni den Beschluss für das Schneller-Bauen-Gesetz. Klingt angesichts der knappen Wohnungslage in der Hauptstadt auch erstmal gut: Planungs-, Genehmigungs- und Bauprozesse sollen beschleunigt und Rahmenbedingungen fürs Bauen in Berlin verbessert werden.
Kritik am Schneller-Bauen-Gesetz kommt unter anderem von Umwelt- und Naturschützer*innen, die befürchten, dass Umweltstandards und Kriterien für ökologisches Bauen ausgehebelt werden könnten. Doch auch Senat und Bezirke sind sich nicht grün, deshalb hat der regierende Bürgermeister Kai Wegner für heute eine Sondersitzung zwischen Senat und Bezirkbürgermeister*innen einberufen.
Mit dabei ist der CDU-Politiker Martin Schaefer, Bezirksbürgermeister von Lichtenberg. Mit ihm sprechen wir vor der Sitzung über Kritik und Streitpunkte am Schneller-Bauen-Gesetz und seine Erwartungen an die Sondersitzung.